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Gleiche Rechte, gleiche Chancen und gleicher Lohn sind die wesentlichen Bestandteile einer modernen Gleichstellungspolitik – und die sind nicht verhandelbar, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Schrodi und der SPD-Landtagskandidat Hubert Böck. Das Thema Geschlechtergerechtigkeit hat aber weitere wichtige Faktoren: Kampf gegen Gewalt an Frauen, Selbstbestimmung bei Schwangerschaftsabbrüchen, kostenlose Verhütungsmittel für Menschen mit geringem Einkommen und vieles mehr. Grundsätzlich ist Geschlechtergerechtigkeit der Grundpfeiler einer modernen Demokratie.

„Dass Altersarmut weiblich ist, liegt auch an den Lohnunterschieden, die heute – 2023 – immer noch Realität sind“, kritisiert Hubert Böck, der SPD-Landtagskandidat. Gerade in Bayern sei wegen der historisch geringen Erwerbstätigkeit von Frauen einiges zu tun. „Lohntransparenz muss zur Selbstverständlichkeit in Betrieben werden. Männer und Frauen verdienen das gleiche Gehalt für gleiche Arbeit!“

„Wie frauenfeindlich Politik sein kann“, sagt Michael Schrodi, „sehen wir besonders in Ländern wie Iran.“ Dort solidarisieren sich seit Monaten Menschen aller Geschlechter gegen antifeministische Politik und sexualisierte Gewalt gegen Frauen. Die Bundesregierung verurteilt die brutale Gewalt und wird den Druck auf das iranische Regime erhöhen.

Weltweit erstarken antifeministische und rechtspopulistische Bewegungen. Die Antwort darauf muss eine starke und moderne Gesellschaftspolitik sein. „Unser Koalitionsvertrag“, so der SPD-Politiker, „ist ein Vertrag für eine geschlechtergerechte Gesellschaft und eine starke Demokratie.“ Das Thema Gleichstellung bleibe für die SPD eines der sehr wichtigen Anliegen, nicht nur in Deutschland, sondern auch international.

Schrodi erläutert, dass die Ampelkoalition schon wichtige Punkte auf den Weg gebracht hat, zum Beispiel die Aufhebung des Paragraphen 219 a, also dem Werbeverbot für Abtreibungen. Außerdem werde eine zweiwöchige vergütete Freistellung für die Partnerin oder den Partner nach der Geburt eines Kindes eingeführt. „Die Elterngeldregelung und die Einführung eines zusätzlichen Partnermonats werden wir im Sinne der Familien verbessern“, so Michael Schrodi.