„Für ein neues Miteinander“ | Kurier Dachau

Als „Gemeinschaftswerk“ bezeichnete Anja Weisgerber, Vorsitzende der CSU-Grundsatzkommission, das derzeit entstehende Grundsatzprogramm der Partei bei einer Veranstaltung des CSU-Kreisverbands Dachau in Großinzemoos. CSU-Kreisvorsitzender Bernhard Seidenath MdL konnte dazu unter anderem die CSU-Fraktionsvorsitzende im Dachauer Kreistag Stephanie Burgmaier sowie die Bürgermeister von Bergkirchen, Robert Axtner, und von Röhrmoos, Dieter Kugler, begrüßen.

Sie sei, sagte Anja Weisgerber, derzeit kreuz und quer in Bayern unterwegs, um möglichst viele CSU-Mitglieder in den Prozess der Findung von Kernthemen für das Grundsatzprogramm einzubeziehen und zu hören, wo an der Basis der Schuh drückt. Wichtig sei ihr selber, so Weisgerber, dass angesichts einer „Vielzahl von Krisen“ wie der Corona-Pandemie, des Klimawandels, des Kriegs in der Ukraine und der Energiekrise unsere Gesellschaft nicht weiter auseinanderdrifte. Diese Krisen führten zu Verunsicherung, zu Belastungen, ja sogar zu Existenzängsten. Aufgabe einer Volkspartei CSU müsse es sein, Sicherheit zu geben und „die Gesellschaft zusammenzuhalten, wenn Fliehkräfte für Spaltung und Polarisierung sorgen“. Das Motto des neuen Grundsatzprogramms laute daher „Für ein neues Miteinander“, betonte Anja Weisgerber.

Die in Großinzemoos anwesenden Vertreter der Kommunalpolitik mahnten an, dabei „ihre Ebene“ nicht zu vergessen. Zahlreiche soziale, wirtschaftliche und politische Herausforderungen konzentrierten sich an der Basis, nämlich in den Bezirken, Landkreisen und Gemeinden. Als Beispiel wurde unter anderem das Problem des Fachkräftemangels in vielen Berufssparten und gesellschaftlichen Bereichen genannt. Dieses sei bedingt durch unsere demographische Lage und daher ohne deutlich mehr Zuwanderung nicht zu lösen. Daraus ergebe sich aber als weitere Herausforderung, die Zugewanderten auch gezielt auszubilden, und die Neubürgerinnen und -bürger gut zu integrieren.

Die Vorsitzende der Grundsatzkommission nahm die Problemanzeigen aus der Diskussion dankbar auf. Auch wenn Bayern trotz vieler Probleme derzeit noch vergleichsweise gut dastehe, gelte es jetzt, „Zukunftspläne zu entwickeln, wie wir nach den Krisen durchstarten können“. Das neue Grundsatzprogramm sieht sie als wichtigen Orientierungsrahmen für diesen Prozess, an dem CSU-Mitglieder sich weiterhin beteiligen können. Das Programm soll endgültig auf einem Parteitag der CSU im Mai 2023 beschlossen werden.