Michaela Kaniber beim Ehrenabend der CSU | Kurier Dachau

Langjährige und verdiente Mitglieder ehrte die CSU Schwabhausen bei ihrem Ehrenabend. Unter ihnen sind etliche Landwirte, die an diesem Abend besonders im Mittelpunkt standen. Die CSU unterstrich ihre große Verbundenheit mit diesem Berufsstand und hatte zu der Veranstaltung die bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber eingeladen. Themen wie die Saatkrähen-Problematik, die Besteuerung von Rapsöl, der Flächenfraß durch PV-Anlagen und die Bürokratie beschäftigen die Landwirte.

Michaela Kaniber legte ihre Positionen zu diesen Herausforderungen dar. Kompetent setzte sie sich mit dem Flächenverbrauch, der notwendige Digitalisierung auch in der Landwirtschaft und den Klimawandel auseinander. Der Ampel warf sie vor, nicht den Dialog mit den Bauern bei deren Protesten angenommen zu haben. In der Gastronomie müsse die Mehrwertsteuererhöhung zurückgenommen werden; nur dann können die Betriebe in diesem Bereich Investitionen tätigen. Die Steuerquote habe einen Höchststand erreicht, so Kaniber. Sie forderte daher eine Agenda 2030 zur Entlastung von Industrie und Wirtschaft. Das Bürgergeld nannte die Ministerin ein „Arbeitsdemotivationsmittel”. Wer arbeiten könne, aber nicht wolle, solle „null Euro Unterstützung” erhalten.

Kritisch sieht die Ministerin die rasante Geschwindigkeit des Wandels in der Landwirtschaft, der in vielen Bereichen nicht mitzuhalten sei. Als Beispiel nannte sie den Rückgang der Zahlen in der Tierhaltung: Bei Schweinen sei ein Minus von 11 Prozent, bei Rindern von 8 Prozent zu verzeichnen. Früher habe der Strukturwandel in solchen Statistiken lediglich Werte von 0,8 Prozent im Jahr betragen. Das gefährde nicht nur heimische Betriebe und die Versorgungssicherheit, sondern auch das Tierwohl, warnte Kaniber: „Wenn unser Fleisch zukünftig aus China kommt, brauchen wir uns über das Tierwohl gar nicht mehr zu unterhalten!”

Michaela Kaniber nahm sich zudem Zeit, ausführlich auf die Fragen der Anwesenden einzugehen und sich ihre Sorgen und Situation schildern zu lassen. Anbindehaltung, Entwaldungsgesetz, Gülle-App, Kombihaltung, Tierschutzgesetz, Erbschaftsteuer bei Betriebsübergang und die Grundsteuer waren nur einige der Themen, die zusammen besprochen wurden.